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Allgemeine Geschäftsbedingungen
von astro press einem Dienst der astro press Limited (im
Folgenden "astro press" genannt) in Zusammenarbeit mit
Gundula Femmer.
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt
oder teilweise abweichende AGB´s des Kunden erkennen wir nicht an, es sei
denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen
gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender
AGB´s des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte
der Parteien.
 1. Unsere Leistungen
1.1 Unsere Webseite bietet Ihnen Dienstleistungen
unterschiedlicher Art und Weise an. Es ist möglich diverse Dienste
kostenlos und andere oder erweiterte Dienste kostenpflichtig zu nutzen.
Wir behalten uns das Recht vor, unsere Dienste jederzeit ganz oder
teilweise zu ändern oder einzustellen, ohne verpflichtet zu sein, Sie
hierüber zu informieren. Gewährleistungs- oder Schadensersatzansprüche
gegen uns können dadurch nicht begründet werden.
1.2 Die Nutzung unserer Dienste ist nur für den
persönlichen Gebrauch bestimmt. Eine gewerbliche und/oder Nutzung zum
Vorteil Dritter ist vorher mit uns in schriftlicher Form abzustimmen. Das
Kopieren, Vervielfältigen, Verbreiten und Verändern einzelner Inhalte
ist verboten.
2. Registrierung
2.1 Für die Nutzung verschiedener Dienste ist es
erforderlich, dass Sie sich registrieren.
2.2 Alle von Ihnen gemachten Angaben bei der
Registrierung müssen der Wahrheit entsprechen. Eine Registrierung unter
fremdem Namen ist verboten und wird durch uns strafrechtlich verfolgt.
2.3 Sie erlauben uns mit der Registrierung die
eingegebenen Daten zu nutzen, sofern sie dem vorgegebenen Zweck
entsprechen. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt nicht.
2.4 Bei falschen oder unrichtigen Angaben, sind wir
berechtigt Ihre Mitgliedschaft zu beenden, keine Leistungen mehr zu
erbringen und den evtl. gezahlten Betrag einzubehalten.
2.5 Mit der Eingabe Ihrer
Mailadresse bei den kostenlosen Tageshoroskopen erlauben Sie uns, Ihnen
zukünftig, täglich in einem Newsletter die aktuellen Tageshoroskope der 12
Sternzeichen mit weiteren Informationen übermitteln zu dürfen. Wir werden Ihre
Mailadresse nur zu diesem Zweck, ohne weitere sonstige Daten, in eine Datenbank
einspielen. Dort können Sie Ihre Daten selbst jederzeit eigenständig wieder
löschen.
3. Passwort
Für die Geheimhaltung Ihres Passwortes sind ausschließlich
Sie verantwortlich. Sie dürfen dieses nicht an Dritte weitergeben.
4. Verantwortlichkeit als Mitglied
4.1 Für die Daten oder Inhalte, die durch Sie im Forum
eingestellt werden, zeichnen Sie alleine als verantwortlich. Sie haben sich
hierbei an die geltenden Gesetze zu halten.
4.2 Für den Fall, dass Ihr Verhalten nicht den
vorgenannten Verhaltensregeln oder anderen Vorschriften dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen entspricht, sind wir jederzeit berechtigt, ohne
Einhaltung einer Kündigungsfrist Ihre Mitgliedschaft zu kündigen oder
Sie von der weiteren Nutzung unserer Dienste auszuschließen.
5. Haftungsfreistellung
Sie verpflichten sich, uns von allen Ansprüchen und
Forderungen Dritter freizustellen bzw. Schadensersatz zu leisten, die mit
der Behauptung gegen uns erhoben werden, dass Sie unsere Dienste nicht
ordnungsgemäß genutzt haben, insbesondere gegen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen
verstoßen haben oder ein anderer Nutzer unsere Dienste mit Hilfe Ihres
Computers genutzt hat und hierbei Rechte Dritter verletzt wurden.
6. Content Rechte
6.1 Mit der Nutzung unserer Website erkennen Sie an,
dass der dortige Content durch Urheberrechte, Patente und Markenrechte
oder andere Schutzrechte geschützt ist.
7. Abschluss von Verträgen
7.1 Der Kaufvertrag über einen von Ihnen gewählten
Dienst und/oder Produkt ist geschlossen, sobald Ihre Bestellung
schriftlich, per Fax, per Telefon oder E-Mail bei uns eingegangen ist.
8. Widerrufsrecht
8.1 Das Widerrufsrecht gilt nicht für die Bestellung
von personalisierten Produkten und Dienstleistungen wie Horoskopen und
Beratungen.
8.2 Den Widerruf haben Sie schriftlich zu erklären und
an folgende Anschrift zu richten:
astro press Limited, 39/40
Calthorpe Road
, UK-B15
1TS Birmingham
United Kingdom
oder die deutsche Dependance:
astro press Ltd., Schleiermacherstrasse 15, 10961 Berlin.
9. Lieferbedingungen
9.1 Das von Ihnen bestellte Produkt wird an die genannte
Adresse geliefert.
9.2 Alle Kosten, die durch die Lieferung entstehen sind
durch Sie zu tragen.
9.3 Bei Lieferungen in das Ausland werden durch Sie auch
anfallende Steuern und Zölle übernommen.
9.4 Der Leistungsort ist
Berlin.
10. Eigentumsvorbehalt
10.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen
Bezahlung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche in unserem
Eigentum.
10.2 Die von uns auf der Website genannten Preise gelten
als vereinbart. Diese Preise sind immer inkl. der zur Zeit gültigen
gesetzlichen Mehrwertsteuer.
10.3 Wir können nur die genannten Zahlungsweisen, in
der Regel Bankeinzug, Vorauskasse oder bei bekannten Kunden Rechnung,
akzeptieren.
10.4 Bereits bei der ersten Mahnung fallen Gebühren in
Höhe von 10,00 EUR an.
11. Gewährleistung
11.1 Liegt ein durch uns verursachter Mangel der
gelieferten Ware bzw. Dienstleistung vor, sind wir nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung
oder zur Ersatzlieferung berechtigt.
11.2 Offensichtliche Mängel haben Sie unverzüglich, spätestens
jedoch zwei Wochen nach Übergabe der Ware schriftlich mitzuteilen, an:
astro press Limited, 39/40
Calthorpe Road
, UK-B15
1TS Birmingham
United Kingdom
oder die deutsche Dependance:
astro press Ltd., Schleiermacherstrasse 15, 10961 Berlin.
11.3 Die Gewährleistung ist nicht gegeben, sofern der
Mangel durch äußere Einflüsse aus Ihrem Bereich oder dem Bereich eines
Dritten zurückzuführen ist.
11.4 astro press haftet nicht für Mangelfolgeschäden
oder entgangenen Gewinn.
12. Haftungsbeschränkung
12.1 Für Schäden haftet
astro press nur dann, wenn astro press oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche
Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden
Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder
Vorsatz von astro press oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen
ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht
(Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die
Haftung von astro press auf solche typischen Schäden begrenzt, die für
astro press zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise
voraussehbar waren.
12.2 Die Haftung von astro
press wegen zugesicherter
Eigenschaften, bei Personenschäden, sowie aufgrund zwingender gesetzlicher
Vorschriften bleibt unberührt.
13. Datenschutz
13.1 astro press nimmt den Schutz Ihrer persönlichen
Daten sehr ernst. Gemäß den einschlägigen Datenschutzbestimmungen
erfolgt die Erhebung, Nutzung und Speicherung Ihrer persönlichen Daten
nur zu dem angegebenen Zweck. Durch die Absendung Ihrer Angaben
zeigen Sie Ihr diesbezügliches Einverständnis. Eine Weitergabe der Daten
an Dritte erfolgt nicht. Sie haben das Recht, Einsicht in Ihre persönlichen
Daten zu nehmen und ggf. deren Berichtigung oder Löschung zu verlangen.
14. Änderungsvorbehalt
Wir können unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen
jederzeit ändern oder ergänzen, ohne verpflichtet zu sein, Sie hierüber
zu informieren. Mit der weiteren Nutzung unserer Dienste stimmen Sie der
geänderten Fassung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu.
15. Kündigung
15.1 Sowohl Sie als auch wir können Ihre Mitgliedschaft
jederzeit und mit sofortiger Wirkung kündigen. Schadensersatzansprüche
des Mitgliedes oder eines Dritten wegen Einstellung unserer Dienste sind
ausgeschlossen.
15.2 Mit Wirksamwerden der Kündigung erlischt Ihr
Recht, unsere Dienste zu nutzen. Sie haben unverzüglich jede Nutzung
einzustellen.
16. Schlussbestimmungen
16.1 Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die
teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform,
auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem
Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne
Gerichtsstand ist, Berlin. Für die von astro press auf der Grundlage
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für
aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das
Recht der Bundesrepublik Deutschland und von United Kingdom unter Ausschluss der Bestimmungen zum
Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen.
16.2 Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder
unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder
zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur
Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten,
wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes
gilt für Unvollständigkeiten.
Berlin im Mai 2003
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